Vernehmlassung vom 11. Januar 2010

Vernehmlassung zur Neuordnung der Pflegefinanzierung

 

Sehr geehrter Herr Regierungsrat

Sehr geehrte Damen und Herren

 

 

Für die Möglichkeit, uns im Rahmen der Vernehmlassung zur Neuordnung der Pflegefinanzierung äussern zu können, danken wir Ihnen. Grundlagen bilden die Vernehmlassungsvorlage vom 14. Oktober 2009 sowie der Erläuterungsbericht zur Vernehmlassungsvorlage inklusive umfangreicher Beilagen. Innert der ange-setzten Frist nehmen wir wie folgt Stellung:

 

I. Vorbemerkungen / Allgemeines Die Umsetzung des Bundesgesetzes über die Neuordnung der Pflegefinanzierung vom 13. Juni 2008 soll gemäss Vernehmlassungsentwurf mit einem Rahmenerlass erfolgen.

 

Medienmitteilung