FDP-Fraktion will den Proporz
Die FDP-Liberale Kantonsratsfraktion will ein Schwyzer Wahlsystem, das mit der Bundesverfassung konform ist. Als fair erachtet die FDP eine Lösung mit einem reinen Proporz, der aber allen Gemeinden einen Sitz garantiert.
Bereits während den Beratungen zur neuen Kantonsverfassung setzte sich die FDP-Liberale Fraktion des Kantons Schwyz im Parlament für die Einführung des Proporzes ein. Denn bereits damals war man sich der Gefahr bewusst, dass das bestehende Wahlsystem vom nationalen Parlament nicht gewährleistet werden könnte.
Jetzt sind alle gefordert
Der damals angestrebte Kompromiss, bei welchem den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern zwei Wahlsystem-Varianten zur Abstimmung vorgelegt worden wären, fand zwar bei den Delegierten der FDP des Kantons Schwyz grosse Zustimmung, nicht aber im Parlament und vor allem bei diversen anderen Parteien. Die Warnungen wurden in den Wind geschlagen, das Verdikt ist heute da. Regierung wie auch Parlament und die Parteien sind jetzt gefordert. Wie nun die Umsetzung eines bundesgesetzkonformen Proporzes im Detail aussehen soll (ob in Wahlkreisverbänden mit Sitzgarantie für jede Gemeinde, mit Proporz durch doppelten Pukelsheim inklusive Sitzgarantie für jede Gemeinde oder via Regelung auf Gesetzesstufe), muss in den kommenden Monaten zielorientiert geprüft werden. Und in den Augen der FDP-Liberale Fraktion besonders wichtig: Der Bevölkerung müssen transparent die jeweiligen Vor- und Nachteile aufgezeigt werden. Das Schwyzervolk soll über ein faires und mehrheitsfähiges Wahlrecht befinden können und somit den nicht gewährleisteten Paragraphen in der jungen Kantonsverfassung würdig ersetzen.
Text: FDP-Liberale Fraktion