Teilnehmerzahlen einfordern
In einer kleinen Anfrage will der Goldauer FDP-Kantonsrat Ruedi Imlig von der Schwyzer Regierung wissen, wie es um die Teilnehmerzahlen an Bezirks- und Gemeindeversammlungen steht? Diese sind allgemein schwindend und sollten zu Denken geben.
An der letzten Kantonsratssession hat das Parlament die Vorlage des Gemeindeorganisationsgesetzes behandelt. In der Diskussion dazu wurde auch die schwindende Teilnehmerzahl an den Bezirks- und Gemeindeversammlungen aufgegriffen. Dies will nun Ruedi Imlig genauer wissen. «Heute nehmen in grösseren Gemeinden oder Bezirken nicht selten weniger als ein bis zwei Prozent der Stimmberechtigten teil», sagt Ruedi Imlig. «Demokratie und vor allem die direkte Demokratie lebt aber von einer aktiven Beteiligung ihrer Bürger und Bürgerinnen.»
Erhebung wäre aufschlussreich
«Es ist natürlich den Bürgerinnen und Bürger selber überlassen, ob sie eine Bezirks- oder Gemeindeversammlung besuchen», sagt Ruedi Imlig. «Aber es wäre gerade in der Diskussion rund um das Gemeindeorganisationsgesetz wichtig, wenn wir die entsprechenden Zahlen kennen würden.» Aus diesem Grund reichte der Goldauer FDP-Kantonsrat die Regierung eine kleine Anfrage ein. Dabei will er wissen, ob in den letzten Jahren an den Bezirks- und Gemeindeversammlungen Erhebungen über die geschätzten oder sogar effektiven Teilnehmerzahlen gemacht wurden und ob diese erhältlich sind? Falls nein will Ruedi Imlig von der Regierung wissen, ob der Regierungsrat allenfalls gewillt ist, von den Bezirken und Gemeinden in den anstehenden Budgetversammlungen diese Zahlen einzufordern? «Ich denke, eine solche Erhebung kann in einer Diskussion rund um die Gemeindeorganisation durchaus aufschlussreich sein.»
Kleine Anfrage vom 18. Oktober 2013
Text: Roger Bürgler