FDP will Schwyzer Potential nutzen
Die Geschäftsleitung und Fraktion der FDP des Kantons Schwyz haben die Schwerpunktthemen der Partei neu definiert. Unter dem Motto «Potential nutzen!» wollen die Liberalen Arbeitsplätze schaffen, die Steuerattraktivität erhalten, sich mit liberalen Ideen in Gesundheit und Bildung engagieren und Lösungen für die demografischen Herausforderungen aufzeigen.
«Mit dem Strategiepapier haben wir ein Instrument geschaffen, dass uns sowohl als Kantonalpartei wie auch im politischen Alltag im Kantonsrat und in den Bezirken und Gemeinden hilfreich sein soll», sagt Parteipräsidentin Nationalrätin Petra Gössi (Küssnacht). Inhaltlich sei es eine Fortsetzung der bisherigen, politischen Arbeit. «Aber wir haben in den aufgeführten Punkten auch eine klare Zielsetzung definiert.»
Nicht gut bleiben – besser werden
Die FDP des Kantons Schwyz will mit ihrer Strategie Zeichen setzen. «Wir wollen das vorhandene Potential nutzen und mit sinnvollen und durchdachten Ideen unseren Kanton weiterbringen», erklärt Sibylle Ochsner (Galgenen), die sowohl als Fraktionspräsidentin wie auch Mitglied der Parteileitung massgeblich am Strategiepapier mitgearbeitet hat. Ein inhaltlich zentrales Anliegen ist die Schaffung von Arbeitsplätzen im Kanton Schwyz. «Unser Kanton Schwyz hat zwar sehr wenig Arbeitslose, aber auch extrem hohe Pendlerströme», sagt Sibylle Ochsner weiter. «Dies wirkt sich auch auf die zum Teil verheerenden Verkehrssituationen beispielsweise in den Bezirken Höfe und Küssnacht aus.» Mit schlankeren Verfahren für Neuzuzügerfirmen, raschere Bewilligungen in bereits eingezonten Industrie- und Gewerbegebieten oder auch mit einem flexibleren Arbeits- und Pensionierungsmodell könne diesbezüglich massiven Schub geleistet werden. «Der Kanton Schwyz darf nicht nur Lebensqualität bieten. Er muss genauso auch als Arbeitsplatz attraktiv sein und so auch eine höhere Wertschöpfung generieren», erklärt Sibylle Ochsner weiter. Nicht einfach gut bleiben, sondern besser werden, lautet auch das Ziel der FDP in der Steuer- und Finanzpolitik. So wollen die Liberalen genau eruieren, welche staatlichen Leistungen die Schwyzer Bevölkerung als Grundversorgung wirklich benötigen, wünschen und auch zu finanzieren bereit ist. So wird bei öffentlichen Aufgaben von Seiten der FDP auch ein Wettbewerb gefordert. «Nicht alles muss der Staat machen. Bereits heute wird die Möglichkeit von Leistungsaufträgen an private Anbieter genutzt. Dieser Weg soll weiterverfolgt werden», schlägt Sibylle Ochsner vor. Nicht in Frage gestellt wird der Nationale Finanzausgleich. «Doch die jetzige Ausgestaltung kritisieren wir massiv und werden uns stark für eine entsprechende Korrektur engagieren», sagt Petra Gössi, die mit diesem Anliegen bereits in Bern aktiv ist.
Arbeitskräftemangel analysieren
Aus dem vorliegenden Strategiepapier wird auch ersichtlich, wie die FDP die Probleme mit dem in den letzten Jahren massiv gewachsenen Individualverkehr lösen will. Dies vor allem mit einer weitsichtigen Planung und Abstimmung mit den jeweiligen, örtlichen Entwicklungen. Im Bereich öffentlichen Verkehr will man den Kostendeckungsgrad der einzelnen Linien prüfen. «Wir wollen ausbauen wo der Bedarf da ist, aber auch hinterfragen, wenn dieser eben nicht vorhanden ist», sagt Sibylle Ochsner klipp und klar. In der kantonalen Gesundheitsversorgung stützt die FDP den Grundsatz «ambulant vor stationär». Zudem will man neue Wohnformen für ältere Menschen wie betreutes Wohnen oder Pflegegruppen durch gute Rahmenbedingungen fördern. Einen besonderen Schwerpunkt setzen die Liberalen in der Bildung. «Wir wollen Ausbildungen für Berufe fördern, wo auf dem Arbeitsmarkt auch effektiv ein Mangel herrscht», sagt Sibylle Ochsner weiter. «So in naturwissenschaftlichen und auch mathematisch-technischen Bereichen, aber auch in vielen handwerklichen Berufen. Da kann und soll die Politik durchaus Leitplanken setzen.» Ebenso fordert die FDP eine Begabtenförderung. Leistungsschwache Jugendliche sollen künftig weiterhin integrativ und auch separat unterrichtet werden. Leistungsstarke Schüler sollen jedoch nicht zu den Verlierern des Bildungssystems gehören. Zudem sollen auch öffentliche Schulen die Möglichkeit haben, Untergymnasien anzubieten.
Mehr Effizienz wird gefordert
Die FDP des Kantons Schwyz hält auch im vorliegenden Strategiepapier an ihrer erfolgreichen Bürokratieinitiative fest. «Für uns gilt der Grundsatz, dass jede Form von Bürokratismus verhindert werden muss», sagt Parteipräsidentin Petra Gössi. «In diesem Sinne muss die Neuordnung der drei Staatsebenen im Kanton Schwyz angegangen werden. Die vorhandenen Ressourcen müssen effizient, zweckdienlich und kostensparend eingesetzt werden. Es gilt also auch für die Realisierung eines schlanken Staats das vorhandene Potential zu nutzen und weiter zu optimieren.»
Strategiepapier "Potential Nutzen!"
Sie zeichnen verantwortlich für das neue Strategiepapier der FDP des Kantons Schwyz. Parteisekretär Flavio Kälin (von links), Fraktionspräsidentin Sibylle Ochsner, Parteipräsidentin Petra Gössi und Partei-Vizepräsident Diego Föllmi.
Text & Bild: Roger Bürgler